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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
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| §1 Geltungsbereich |
| Unsere Angebote, Leistungen und Dienstleistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Bestellung der Internetpräsentation oder der abgenommenen Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Gesonderte schriftliche Vereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor. Stand:24.09.04 |
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| §2 Angebote |
| Unsere Angebote verstehen sich immer freibleibend und unverbindlich. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftliche Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.
Stand:24.09.04 |
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| §3 Preise |
| Es gelten ausschliesslich die in unserer Preisliste aufgeführten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Vereinbarungen zu Sonderaktionen oder Sondervereinbarungen bedürfen der Schriftform z.B. in der Form eines gesonderten Angebotes. Stand:24.09.04 |
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| §4 Erstellungspreise, Beiträge und Vertragsdauer |
| Grundsätzlich sind unsere Erstellungspreise nicht kostendeckend ausgelegt. Daher gilt eine Vertragsdauer von mindestens 24 Monaten ab dem 1. eines Monats nach Vertragsbeginn. Der vereinbarte Monatsbeitrag wird als Leasingbeitrag für die Nutzung unseres Redaktionssystemes ConFact erhoben. Dieser beinhaltet bereits die Kosten für Domains und Traffic der Internetpräsentation des Kunden.
Besitz- oder Lizenzansprüche an unserem Redaktionssystem ConFact und der verwalteten Internetpräsentationen ergeben sich daraus nicht. Stand:24.09.04 |
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| §5 Zahlung |
| Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Es gelten ausschließlich die in unserer Preisliste geführten Preise. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
Soweit nicht anders vereinbart ist, werden monatliche Beiträge vereinbarungsgemäß vom Kundenkonto monatlich eingezogen. Kosten für die Rückbuchung bzw. Stornierung einer Lastschrift werden ausschließlich vom Kunden getragen. Bei Ausbleiben einer Zahlung behalten wir uns, nach erfolgloser Zahlungserrinnerung, das Recht vor die Internetpräsentation des Kunden zu deaktivieren bzw. von einer Veröffentlichung auszuschliessen. Die Pflicht zur Zahlung der monatlichen Beiträge für die Länge der Vertragsdauer wird hiervon nicht berührt. Stand:24.09.04 |
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| §6 Kündigung |
| Vereinbarungsgemäß gilt die Mindestdauer des abgeschlossenen Vertrages von 24 Monaten. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit ist eine Kündigsfrist von 3 Monaten zum Ende eines Monats möglich. Stand:24.09.04 |
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| §7 Schutz- und Urheberrechte |
| Das Eigentum und das Urheberrecht an des von uns erstellten Redaktionssystems ConFact, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegt bei Dromedia Internet-Technologien. Die Software wird durch das Urheberrecht und Bestimmungen internationaler Verträge geschützt. Der Kunde hat das Redaktionssystem ConFact daher wie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material zu behandeln.
Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich und schriftlich zu unterrichten, falls er auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch unser Redaktionssysten ConFact hingewiesen wird. Wir sind alleine berechtigt und verpflichtet, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch ein angebotenes Produkt zurückzuführen ist. Wir sind grundsätzlich bemüht, dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden wir nach eigener Wahl das Produkt so abändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder die Internetpräsentation zurücknehmen und den Erstellungspreis abzüglich einer Entschädigung für die gezogenen Nutzungen erstatten.
Haben wir aufgrund von Anweisungen des Kunden die Internetpräsentation so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, uns gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, das Redaktionssystem ConFact für Dritte zu mieten oder an Dritte zu vermieten. Stand:24.09.04 |
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| §8 Erfüllungsort und Gerichtsstand |
| Erfüllungsort ist Achim bei Bremen. Im Verkehr mit Kunden im Sinne des § 24 AGBG ist Achim bei Bremen als Gerichtsstand vereinbart, soweit die §§ 38, 40 ZPO nicht entgegenstehen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Stand:24.09.04 |
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| §9 Schlußbestimmungen |
| Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken. Stand:24.09.04 |
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